telegramm: zusammengestellt, geschrieben, freigegeben von BIRD of FREEDOM (Ungläubige ♥)

Strafrecht und Grundrechte | 25.01.2013
Beschneidung
Neuer § 1631 d BGB

Der neue § 1631d BGB stellt klar, dass die Beschneidung in Deutschland auch künftig möglich ist. Die rechtssystematische Einordnung in das Personensorgerecht des Bürgerlichen Gesetzbuches stellt klar, dass eine Beschneidung des nicht einsichts- und urteilsfähigen Jungen im Rahmen des elterlichen Sorgerechts unter Voraussetzungen möglich ist. Dem Gesundheitsschutz des Kindes wird durch die Bindung an die Regeln der ärztlichen Kunst,( meine Nachbar sind deswegen dieses Jahr im Ramadan extra in die Türkei gefahren ….da gelten sicher AUCH diese neuen Gesundheits -Regeln wie hier oder? ) die davon umfasste effektive Schmerzbehandlung und das Erfordernis umfassender Aufklärung Rechnung getragen. Die Regelung zwingt die Gerichte nicht zu einer Erforschung religiös motivierter Beschneidung. >>>

http://www.refrago.de/Ist_eine_Beschneidung_von_Jungen_aus_nicht_medizinischen_Gruenden_strafbar_oder_nicht_und_was_regelt_der_neue__1631_d_BGB.frage52.html

§ 1631 d BGB verfassungswidrig?

Nach einem Bericht des Hamburger Abendblatts hält der Passauer Strafrechtler, Professor Holm Putzke, das neue Beschneidungsgesetz für verfassungswidrig. Seiner Ansicht nach verstoße das „Beschneidungsgesetz“ gegen die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit und das Selbstbestimmungsrecht sowie gegen den Gleichheitsgrundsatz.

Bearbeitungsstand: 25.01.2013 >>

http://www.holmputzke.de/images/stories/pdf/2012%20rup%20putzke%20zypries%20beschneidung.pdf

Pro: Die rituelle Beschneidung von Jungen ist rechtswidrig!

Von Holm Putzke, Passau

Mit Hilfe der Bundesregierung haben wir jetzt noch eine religiöse Rechtsspaltung! NÄHER MEIN SHARIAGOTT zu DIR!

Fernsehen …Wibke Bruhns (geb. 1938)gestern Abend bei Jauch (alltäglicher Sexismus-debatte>> Auslöser ><Brüderle))…ein Araber gab ihr nur die Hand ,weil er ein Teil seines Gewandes um die Hand gewickelt hattedas ist bei denen halt so …soll ich mich darüber aufregen … und den gesamten Nahem Osten umerziehen? 60 000 (moderne)Frauen beschreiben auf Twitter ihre Erfahrungen.!

Liebe FreeMindFrauen …die „Baustellen“ auf denen Feministinnen /Humanisten arbeiten könnten/sollten ,werden IMMER ZAHLREICHER….UFF..es ist erdrückend! Die ganze Sendung war eine Face..trotzdem aufschlussreich!

Wibke Bruhns: Die Männer werden sich nicht ändern

http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2013-01/25804553-wibke-bruhns-die-maenner-werden-sich-nicht-aendern-003.htm Sie habe im Laufe ihrer Karriere viel Machogehabe erlebt, sei damit aber letztlich immer zurechtgekommen, so Bruhns.( darum streben gewisse „“Alpha-Frauen genau nach so einer Position…und fallen dann OFT den „Zurückgelassenen abhängigen Frauen „ in den Rücken! )

Zusammengestellt , geschrieben+ freigegeben von BIRD of FREEDOM

Info:

www.focus.de > Politik > Deutschland – 27.01.2009 – Weil man ihr in Davos den Einlass verweigerte, gründete Aude … DLD 2009: “Women Power” Fotos (9) DLD 2009. “Women Power”.

Der Femen-Protest wird global – Blanke Frauenpower – N24.dewww.n24.de > Nachrichten > Politik – 21.09.2012 – Die ukrainischen Feministinnen von Femen wollen die Welt erobern. … Blessuren in Kauf, so auch beim Weltwirtschaftsforum in Davos, wo sie .

In Davos 2013 waren “die wichtigsten Stimmen diesmal weibliche” (FAS 27.1. 22).:

Christine Lagarde, Angela Merkel, Marissa Mayer von yahoo, Indra Nooy von PEPSI oder Sheryl Sandberg von facebook und Ursula Piech, Aufsichtsrätin VW, dazu Claudia Nemat von Telekom, und weiter Drew Faust als Harvard Präsidentin.

Ja, ein ganzes wichtiges Panel in Davos war absolut mehrheitlich von 6 Frauen besetzt – und nur einem Mann: Herminia Ibarra (Business school Insead), Christina Lagarde (IWF), Drew Faust (Harvard), Viviane Reding (EU Kommissarin), Lubna Olayan (Saudi Unternehmerin) und eben der facebook CEO-Dame Sheryl Sandberg – als Dekoration ein Herr Kevin Kelly, Headhunter.

Die “Alpha-Frauen” eröffneten sogar mit “frauenspezifischen Themen”, die jenseits aller Ökonomie lagen.

Besser nämlich kann sich der alte listige wendige hochflexible Kapitalismus gar nicht tarnen. Wenn erst die Frauen dominant an seiner Spitze stehen, ist jede Antikapitalismuskritik unbedingt frauenfeindlich. www.mesop.de

Deutschland: Diktatoren & Islamisten herzlich willkommen( Achtung…kann www.mesop.de ( kurdisch…hab IHr möglicherweise besseren Überblick)) nicht richtig einschätzen zu wenig Zeit /Hintergrundinfo um genau zu recherschieren/einzuschätzen !) von Thomas von der Osten-Sacken Deutsche Nahostpolitik dieser Tage sieht so aus: Während man die roten Teppiche für den ägyptischen Präsidenten Mohamed Mursi ausrollt, seine kluge Außenpolitik lobt und antisemitische Ausfälle des Mannes als “nicht hilfreich für den Frieden” abtut, der iranische Außenminister zur Münchner Sicherheitskonferenz geladen wird, bereitet man sich auf die Unterzeichnung eines Abkommens mit dem sudanesischen Regime vor: Am 29. Januar 2013 lädt das deutsche Außenministerium zu einer Konferenz für die finanzielle Unterstützung der sudanesischen Regierung des Präsidenten Omar Al-Bashir ein. Die Konferenz findet in Berlin statt, der sudanesische Außenminister wird zu Gast sein.Deutschland beteiligt sich so am Morden und Foltern der Menschen im gesamten Sudan.Read more http://www.mesop.de/?p=28123

pax christi-Kommission Friedenspolitik protestiert gegen französischen Kriegseinsatz in Mali:

Französische Intervention ist völkerrechtlich fragwürdig.“Wieso nur fragwürdig? Mut, Ihr Friedenschristen! Hier mein ganz neuer Textvorschlag für euch:

– nachdem die Dame von der Linkspartei, die unbedingt mit den islamistischen Terroristen persönlich verhandeln wollte sich dort vorsichtshalber aber nicht sehen lassen wird und auch unter pazifistischer Nichtbeachtung der TV-bekannten Tatsache, daß von Bamako aus über die gesamten Pisten in den malischen Norden die einfachen Menschen der Intervention kräftig applaudierten, hier mein besserer MESOP Textvorschlag für euch, als Geschenk ! – und natürlich kostenfrei für die Übernahme ins „Neue Deutschland“ oder in die alte „junge welt“ :

Der Französische Einmarsch erfolgt auf Geheiß des US-amerikanischen Kapitals, das die Juden kontrollieren, und soll von den Untaten der Zionisten in Palästina ablenken. Es beweist erneut, daß alleine Israel eine Gefahr für den brüchigen Weltfrieden ist. Juden sind schlimmer als Nazis, Gaza ist ein Lager, Betlehem eine Ghetto, ultraorthodoxe Juden gefährlicher als muslimische Selbstmordterroristen!

Peace !

Ein Kommentar

  1. Cees van der Duin · Januar 28, 2013

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    Nanu, zu BGB § 1631d gibt es doch eine Petition?

    Die Beschneidung schädigt das Kindeswohl. Bereits am 20. Juli wurde eine Petition gegen Beschneidung eingereicht, (Pet 4-17-07-451-040847, Petent Edward von Roy) die im Sinne des Kindeswohls die Beschneidung nicht erlauben, sondern verbieten soll. Ins BGB soll demnach eingefügt werden: “§ 1631d Verbot der rituellen Genitalmutilation: Die Eltern können nicht in eine rituelle, medizinisch nicht indizierte Beschneidung ihres Sohnes (Zirkumzision) oder ihrer Tochter (nach der Typisierung der World Health Organisation die FGM vom Typ I, II, III, IV) einwilligen. Auch das Kind selbst kann nicht in die Beschneidung einwilligen. § 1909 findet keine Anwendung.” Das Justizministerium sollte den Gesetzesentwurf zurückziehen und neu an der Petition ausrichten. Kinder sind Grundrechtsträger.

    http://www.focus.de/politik/deutschland/nanu-zu-bgb-1631d-gibt-es-doch-eine-petition-leutheusser-schnarrenberger-legt-gesetzesentwurf-vor-kommentar_4728665.html

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    20. Juli 2012

    Pet 4-17-07-451-040847

    Text der Petition

    Der Deutsche Bundestag möge beschließen, Personensorgeberechtigten jede rituelle, medizinisch nicht indizierte Beschneidung eines Jungen (Zirkumzision) oder eines Mädchens (nach der Typisierung der World Health Organisation die FGM vom Typ I, II, III, IV) im Hinblick auf die Verwirklichung der körperlichen Unversehrtheit des Kindes oder Jugendlichen bis zu dessen Volljährigkeit zu untersagen. Um dem Individuum die Option auf ein Leben mit unversehrten Genitalien und mit der Option auf eine selbstgeschriebene Biographie zu ermöglichen, insbesondere im Hinblick auf die Entscheidung, ob eine lebenslange Sexualität mit oder ohne Präputium (Junge) oder Klitorisvorhaut (Mädchen) verwirklicht wird, möge der Bundestag beschließen, in das Bürgerliche Gesetzbuch Buch 4 Familienrecht Abschnitt 2 Verwandtschaft Titel 5 Elterliche Fürsorge § 1631 Inhalt und Grenzen der Personensorge einzufügen:

    § 1631d

    Verbot der rituellen Genitalmutilation

    Die Eltern können nicht in eine rituelle, medizinisch nicht indizierte Beschneidung ihres Sohnes (Zirkumzision) oder ihrer Tochter (nach der Typisierung der World Health Organisation die FGM vom Typ I, II, III, IV) einwilligen. Auch das Kind selbst kann nicht in die Beschneidung einwilligen. § 1909 findet keine Anwendung.

    Begründung

    Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR, Paris 10.12.1948) und das auf ihr beruhende Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (23.05.1949) richten sich zuallererst an den Menschen als Individuum und nicht, wie in der von Stammesreligion, Rechtspluralismus und Initiationsriten geprägten kulturellen Vormoderne, an den Menschen als Angehörigen eines ethnoreligiösen Kollektivs, (…)

    http://eifelginster.wordpress.com/2012/07/21/297/

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